Der Augenblick der Populisten

Fast alle Gesellschaften des OECD-Raumes werden heute von populistischen Bewegungen heimgesucht, die sich als Fundamentalopposition gegen das System, gegen die politische Klasse oder gegen supranationale Verbünde in Szene setzen. Das ist bei der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien der Fall, bei Podemos in Spanien, bei der Front National in Frankreich und auch bei den eurokritisch sezessionistischen Parteien in Großbritannien, Norwegen oder Dänemark. Zuletzt hat diese Entwicklung Deutschland erreicht. Von heute aus war PEGIDA das Vorspiel für die Alternative für Deutschland.

Populistisch heißt hier zuerst, dass es sich um die Artikulation politischer Oppositionen handelt, die das eingespielte System der Parteienkonkurrenz sprengen. Sie scheinen als Magnete zu wirken, die aus ganz unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft ein zustimmendes Publikum anziehen, welches einen Schnitt machen will mit einer Periode der Gier, der Lüge und des Betrugs.

Die populistische Botschaft erneuert das Phantasma der Demokratie: „Wir sind das Volk“, von dem alle Gewalt ausgeht, das die Macht der Gesellschaft in sich vereinigt und das der Platzhalter der Souveränität ist. Um dies festzustellen, muss man keinen Unterschied zwischen links- und rechtspopulistischen Bewegungen machen. Nach einer Periode der Ausbeutung, der Enteignung und der Verblendung nimmt das „unauffindbare Volk“ (Pierre Rosanvallon) Rache an einer verdorbenen, verfehlten und verlogenen Politik. Man will loskommen von einer Politik des starken Ichs, das einzig und allein auf sich selbst baut und dem alles andere gleichgültig ist. Dabei haben doch die Einschnitte von 9/11, als dem Westen der Krieg erklärt wurde, und vom 15. September 2008, als der Finanzmarkt-Kapitalismus zusammengebrochen ist, sowohl einer Kultur der Differenz als auch einer Technologie des Marktes das Ende bereitet. Eine Politik, die so weiter macht wie bisher, lautet das populistische Credo, ist eine Politik für Privilegierte, die sich lossagen, aber eine gegen das Volk, das bedroht ist.

Es wird ein Wir behauptet, das nicht als Ansammlung von Ichs zu begreifen ist, sondern den Grund der Gesellschaft jenseits von Verträgen, Kontroversen und Differenzen darstellt. Die so verstandene populistische Politik zentriert sich um einen „Protestbegriff des Volkes“ (Helmuth Plessner). Man bezieht sich auf eine elementare demokratische Gewalt, die durch ein Nein gegenüber den überkommenen Formen der Interessensartikulation charakterisiert ist. Dieses Nein soll so grundlegend sein, dass es ein Ja ganz anderer Art ermöglicht. Die sozialisierende Kraft dieses virtuellen Volkes ist das Misstrauen. Man richtet sich gegen die, die mit ihrer Smartness, ihrer technokratischen Unangreifbarkeit und ihrem Dogma der Alternativlosigkeit doch nur zu verdecken trachten, dass sie für den Vorteil einiger Weniger den Untergang des Ganzen in Kauf nehmen.

Vor diesem Hintergrund stellen sich heute zwei Fragen: Wie stellt sich der populistische Furor dar und aufgrund welcher Bedingungen findet er Resonanz? Mit anderen Worten: Man muss sich klarmachen, wie Populisten arbeiten und warum sie Erfolg haben.

Zunächst also einige Elemente der populistischen Performanz.

Der erste Satz aller Populisten heißt, dass Politiker das tun sollen, was das Volk will. Die gewählten Vertreter des Volkes sollen eben nicht auf ihr eigenes Gewissen hören, mit dem sie sich nur ein sanftes Ruhekissen geben wollen, sie sollen vielmehr dem Willen des Volkes folgen: direkt, absolut und unverzüglich. Das gemeinsame Merkmal der neuen populistischen Bewegungen besteht in dem Rückgriff auf das Ideenreservoir von „direkter Demokratie“, „direkter Aktion“ und „direktem Ausdruck“. Verworfen werden damit alle Willensbildungsprozesse, die auf die dämpfenden und lernenden Affekte der vermittelnden Repräsentation setzen. Politikerinnen, die einen eigenen Kopf haben, in dem sie sich einen Begriff für die Kompliziertheit der Verhältnisse verschaffen, werden des Verrats am Volk verdächtigt. Als populistisch erweist sich so gesehen eine Form des auf Dauer gestellten politischen Plebiszits.

Dem entspricht zweitens ein politischer Stil des Rigorismus, des Elementarismus und des Fundamentalismus. Hinter den Komplexitäten der differenzierten Gesellschaft mit ihren pluralen Milieus und den erweiterten subjektiven Rechten werden basale menschliche Bedürfnisse und Sehnsüchte erkannt. Wer dem Kompromiss zwischen den organisierten Interessen und der Balance der Mächte das Wort redet, will nicht wahrhaben, was die Menschen im Grunde bewegt. Es ist ein Pathos des Menschen, das gegen die Vermitteltheit des Gesellschaftlichen in Stellung gebracht wird.

Das wird drittens mit einem gewissen apokalyptischen Fieber vorgebracht. Den Herrschenden wird vorgeworfen, dass sie nicht sehen wollen, dass alles den Bach runter gehen kann. Nichts ist sicher, alles steht in Frage. Luhmanns Bonmot vom Anfang der 1970-er Jahre, wonach gerade aus dem Grunde, dass alles anders sein könnte, sich fast nichts ändern kann, wird aber als Ausdruck eines Zynismus der Macht gebrandmarkt, der die Verkommenheit des Politischen überhaupt beweist. Die Populisten aller Länder und Klassen fragen dagegen mit Lenin, was zu tun ist, wenn man angeblich nichts mehr tun kann.

Es versteht sich geradezu von selbst, dass diese politische Botschaft viertens mit einer Verachtung für die politische Klasse einhergeht. Die Leute, die nichts anderes gelernt haben, als Politik zu machen, und sich dadurch Schritt für Schritt vom Volk entfernt haben und mit „Plastikworten“ (Uwe Pörksen) wie Globalisierung, Individualisierung und Europäisierung ihre eigene Ohnmacht feiern,  sollen durch die irreduzible Kraft des Kollektiven in die Schranken gewiesen werden. Der „Protestbegriff des Volkes“ kann durch die Ausrichtung auf einen politischen Führer eine Verdichtung erfahren, muss es aber nicht, wenn der Affekt des Durchbruches und der Disruption nur stark genug geworden ist. Die populistische Ankerperson ist in der Regel auch kein extraordinärer Charakter, sondern ein bewegliches Delegat der „Erniedrigten und Beleidigten“ (Fjodor Michailowitsch Dostojewski), die in ihm den rebellischen Impuls wiedererkennen, den sie selbst wünschen. Der Account von Führung, den man bei Beppo Grillo, Marine Le Pen oder bei Pablo Iglesias findet, lautet: „Ich bin keiner, der sich anmaßt, etwas Besseres zu sein, ich bin nur eine von euch; das einzige, was mich von all den anderen im politischen Establishment unterscheidet, ist mein Mut, die Wahrheit über die gesellschaftlichen Verhältnisse und die Misere der Mehrheit zu sagen“.

Was kennzeichnet die politische Gelegenheitsstruktur für den Durchbruch dieser politischen „Ausdrucksgestalt“?

Als organisierenden Kern in den gegenwärtigen populistischen Bewegungen kann man Personen aus den mittleren Lagen der Gesellschaft identifizieren, die das Gefühl einigt, unter ihren Möglichkeiten geblieben zu sein. Schon aus der Revolutionstheorie weiß man, dass erlebte Aufstiegsbarrieren zur Ausbildung von systemaversiven Haltungen führen. Wer das Gefühl hoher Kompetenz und starker Identifikationsbereitschaft hat, aber andererseits zur Kenntnis nehmen muss, dass seine Fähigkeiten und Bereitschaften gar nicht abgefragt werden, entwickelt ein Gefühl rebellischer Verbitterung. Das bedrohte Ich sieht sich im Zentrum des bedrohten Ganzen. Man will jenen, die einen in erbarmungslosen Auslesesituationen zur Seite gedrängt haben, beweisen, was in einem steckt. Es handelt sich in der Regel um gut ausgebildete, nicht schlecht verdienende und durchaus angesehene Personen, die aufgrund von Degradierungen im Beruf, im Gefolge der Schließung sozialer Kreise oder nach der Aussortierung auf  „Winner-Take-All-Märkten“ von der „Angst vor Mindereinschätzung“ (so Theodor Geiger schon 1930) erfasst worden sind. Die Ignorierten und die Vergessenen bilden zwar das Publikum, das angesprochen werden soll, aber die Akteure des Vorangehens versuchen durch eine entfesselte Selbstbehauptung ihrer Verbitterung Herr zu werden.

Neben der Existenz einer Gruppe von artikulationsfähigen und organisationskompetenten Verbitterten ist der herrschenden Eindruck wichtig, dass die kollektive Willensbildung in Gefahr steht. Populismen aller Art reagieren auf eine Situation im politischen System, wo keine Mehrheit in Sicht ist, die die kollektive Handlungsfähigkeit des Systems sichern könnte. Es gibt zwar die Größen der traditionellen Parteien, aber die haben nichts mehr mit dem zu tun, was in der Gesellschaft wirklich vor sich geht. Sie beschäftigen sich mit identitätspolitischen Differenzierungen und geschlechtspolitischen Minderheiten, aber sie haben das Gefühl für die Lebensbelange „der unnützen Normalen“ (Jaques Donzelot) verloren. Das Wir der Populisten stellt sich als das Wir jener dar, die sich nicht den Verhältnissen ergeben wollen oder sich ironisch zurücklehnen, sondern bereit sind zu retten, was noch zu retten ist.

Eine dritte Bedingung für das Auftreten von populistischen Bewegungen ist die Abrufbarkeit eines bestimmten Bildes der politischen und gesellschaftlichen Eliten. Die haben sich nach Ansicht der populistischen Propangardisten entkoppelt von den gewöhnlichen Leuten, für die sie eigentlich Sorge tragen sollten. Kalt, schlau und selbstbezogen stehen sie auf der Kommandobrücke und kommunizieren mit ihresgleichen überall auf der Welt, aber sie haben das Gefühl dafür verloren, wo es in den normalen Haushalten an allen Ecken und Enden fehlt, woran die Eltern angesichts der Perspektivlosigkeit ihrer Kinder verzweifeln und was an Entwertungen auf die allermeisten zukommt. Sie entpuppen sich bei genauerem Hinsehen als assistierende Klasse einer neuen Plutokratie des veränderten Kapitalismus.

In den Medien sieht die Populistin viertens eine Wirklichkeitsverweigerungselite am Werk, die den Mächtigen nach dem Mund redet und sich über die -Ohnmächtigen lustig macht. Diese pflegt eine VIP-Mentalität des Besserwissens, die den Globalismus feiert und sich über den Territorialismus mokiert. Die 99 Prozent, die sich nicht frei in der Welt bewegen können, die an Ort und Stelle ihr „kleines Elend“ (Pierre Bourdieu) erleben und die sich gefallen lassen müssen, als Verlierer an ihren eigenen Ansprüchen demaskiert zu werden, müssen nach der Überzeugung der Populisten endlich die Herrschaft über das eine Prozent wiedergewinnen. So begründet sich ein dichotomes Gesellschaftsbild, wo die Piazza, auf dem sich die Leute versammeln, gegen den Palazzo, in dem sich „Charaktermasken“ der Herrschaft verschanzt haben, aufbegehrt.

In dieses Bild gehört auch die Klasse der politischen Wissenschaftler, der öffentlichen Intellektuellen und der Advokaten der Zivilgesellschaft. Die bilden im populistischen Weltbild nur die Umwelt für eine Elite, die sich mit einer Politik der neoliberalen Aktivierung und der biopolitischen Animierung einen „Sozialismus des Kapitals“ (Christian Marazzi) auf die Fahnen geschrieben hat. Die Wirtschaft soll nicht mehr den Menschen, sondern der Mensch soll der Wirtschaft dienen. Die neoliberale Ideologie der Alternativlosigkeit hat längst die Mensch-Maschinen-Interaktion zum Modell einer nächsten Gesellschaft erhoben. Das Digitale siegt über das Soziale und das Singuläre über das Kollektive.

Als entscheidender Faktor für den Moment erweist sich allerdings fünftens eine dominante gesellschaftliche Stimmung der Zukunftsverbautheit. Die Gesellschaft insgesamt scheint sich auf dem Pfade einer vergehenden Zeit zu befinden. Man spürt, dass die Welt des „demokratischen Kapitalismus“ (Wolfgang Streeck) mit dem Makrokorporatismus eines „institutionalisierten Klassenkampfes“ (Theodor Geiger) zwischen den Interessen des Kapitals und denen der Arbeit der Vergangenheit angehört. Weder öffentliches noch privates „deficit spending“ bieten einen Ausweg aus dem Dilemma zurückgehenden Wirtschaftswachstums und wachsender ökologischer und sozialer Externalisierungskosten. Es bleibt anscheinend nur eine Politik der Hinnahme: der sich zuspitzenden Folgen des Klimawandels, der wachsenden Spreizung der Einkommen, der zunehmenden Dichte transnationaler Verflechtungen und der multipolaren politischen Konfrontationen weltweit. In der OECD-Welt dämmert der Gedanke, dass im globalen Norden die Zukunft schwindet, während sie sich im globalen Süden vermehrt. Hier vergeht die bekannte Zeit, dort kommt eine andere Zeit.

Ein Grund dieser Stimmung liegt in der paradoxen Entwicklung sozialer Ungleichheit. Es wird nämlich alles immer schlechter und immer besser gleichzeitig. In den OECD-Ländern verschärft sich seit rund zwanzig Jahren die Ungleichheit zwischen den oberen zehn und den unteren vierzig Prozent. Ungefähr ein Drittel der Beschäftigung ist „dead-end work“ mit wenig Einkommen und fehlenden Aufstiegschancen (so der OECD-Bericht von 2015).

In der gleichen Zeit allerdings hat sich der Abstand zwischen den Lebenschancen in den entwickelten und den wenig entwickelten Gesellschaften zum ersten Mal seit zweihundert Jahren deutlich verringert. Die reichen Chinesen sind genau so reich wie die reichen US-Amerikaner – und die Mittelklasse in China, Indien, Vietnam, Brasilien wächst trotz zurückgehenden Wirtschaftswachstums von Jahr zu Jahr, während sie in Spanien, in Großbritannien oder in Frankreich schrumpft. In den letzten zehn Jahren gibt es im Übrigen etwa 500 Millionen Arme auf der Welt weniger, während in den Niederlanden, in Polen oder in Deutschland bei den Einkommensbezügen eine nach oben offene Verschiebung der Maßstäbe stattfindet.

Diese Paradoxie der gesellschaftlichen Entwicklung öffnet für die aufstrebenden Ökonomien der Weltwirtschaft trotz enormer innerer Verwerfungen den Horizont, während er sich gleichzeitig für die Bewohner der alten Ökonomien Europas und Amerikas schließt. Das ist der Grund für eine Stimmung der Gereiztheit, von der heute die Populismen im OECD-Raum profitieren.

Bei PEGIDA sind alle dieser Elemente gegeben: Sowohl was die rebellische Artikulation des Volkes als auch was die historisch-soziale Gelegenheitsstruktur ihrer Resonanz bei den Leuten betrifft.

Man muss sich klarmachen, dass den organisatorischen Kern nicht die Ignorierten einer herrschenden Tendenz, sondern die Verbitterten aus der gesellschaftlichen Mitte bilden. Also nicht die Paketzusteller und die Gebäudereinigerinnen, die mit einer Arbeit, die auf die Knochen geht, kaum mehr als das Existenzminimum nach Hause bringen, sondern Ingenieure, Gymnasiallehrerinnen und Bankangestellte, die von dem Gefühl beherrscht sind, aufgrund von Bedingungen, die sie selbst nicht kontrollieren konnten und können, unter ihren Möglichkeiten geblieben sind oder bleiben. „Man lässt uns einfach nicht oder hat uns nicht gelassen.“

Angst ist der Hintergrund, aber nicht die Angst vor Verlust oder die Angst vor dem Ausschluss, sondern die Angst vor der Mindereinschätzung der eigenen Möglichkeiten durch mächtige Andere. Der Ausdruck dieser Angst freilich ist Hass.

Hass ist eine emotionale Droge, die der Wiederherstellung des gekränkten Selbst dient. Wer hasst, fühlt sich stark, glaubt, etwas ausrichten zu können, und masst sich eine Stimme an.

Dieser Hass trifft diejenigen, die etwas bekommen, was einem selbst vorenthalten worden ist. Der Hass richtet sich zwar zuerst auf Flüchtlinge und Einwanderer, die willkommen geheißen werden, ohne etwas geleistet zu haben. Aber er intensiviert sich gegenüber denjenigen, die diese Fremden willkommen heißen. Der Hass von PEGIDA gilt im Kern den eigenen Landsleuten, die nicht verstehen wollen, wie die „goldigen Deutschen“ von denen, die ohne Kontrolle einreisen, ausgenommen und hinters Licht geführt werden.

Mit PEGIDA ist ein Affekt der Dissoziation in den politischen Diskurs in Deutschland gekommen. Auf der Bühne von Dresden hat sich dieses emotionale Schauspiel zuerst gezeigt, aber mit der AfD hat es einen legitimen Ausdruck bekommen. Aber Populismus gibt es nicht allein in Deutschland. Die gereizte Stimmung scheint zur Signatur des gesellschafts-historischen Augenblicks zu gehören.

 

Autoren:

  • Prof. Dr. Heinz Bude

    Prof. Dr. Heinz Bude (geb. 1954) ist ein deutscher Soziologe und Hochschullehrer. Er lehrt seit 2000 als Professor für Makrosoziologie an der Universität Kassel. Foto: Bodo Dretzke / Hamburger Edition