Koalitionsvertrag weist Weg in die Bildungsrepublik

Deutschland wird zur Bildungsrepublik. Unser Ziel ist eines der besten Bildungssysteme der Welt. Mit dem Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP sowie der jüngsten Verabredung von Bund und Ländern zur Bildungs- und Wissenschaftspolitik vom 16. Dezember 2009 sind wir diesem Ziel ein gutes Stück näher gekommen. Bis zum Jahr 2015 sollen zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investiert werden – davon sieben Prozent für die Bildung, drei Prozent für die Forschung. Allein bis zum Jahr 2013 wird der Bund zusätzlich zwölf Milliarden Euro bereitstellen und damit seinen Anteil zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels erbringen. Bereits im laufenden Jahr soll der Bildungshaushalt des Bundes um sieben Prozent anwachsen. Wir verbinden diese zusätzlichen Investitionen für Bildung und Forschung mit zukunftsfähigen Konzepten im Hinblick auf bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und die Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Deutschland.

Bildung für alle

Bildung ist für uns ein Bürgerrecht. Deshalb steht das Thema Bildungsgerechtigkeit im Vordergrund unserer Regierungsarbeit. Niemand darf verloren gehen. Gute Bildung und die Teilhabe aller Kinder an einem leistungsfähigen Bildungssystem beginnen in der frühen Kindheit. Wir werden die Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern voranbringen sowie den Bildungsauftrag der Kindergärten stärken. Wir wollen auch dafür Sorge tragen, dass jede Schülerin und jeder Schüler die Schule mit einem Abschluss verlässt und dass es im Anschluss daran Ausbildungs- und Studienplätze für alle gibt. Die Durchlässigkeit unseres Bildungs- und Wissenschaftssystems muss weiter erhöht werden.

Lokale Bildungsbündnisse

Um leistungsschwache Kinder und Jugendliche individuell zu fördern, setzen wir auf lokale Bildungsbündnisse. Kernzielgruppe des Programms sollen Kinder zwischen drei und 13 Jahren sein, die von Bildungsarmut bedroht sind. Durch die frühe Entdeckung und Förderung ihrer Potenziale können wichtige Weichenstellungen für eine gelingende Bildungsbiografie gelegt werden. Erfolgreich kann dies aber nur sein, wenn die Eltern einbezogen werden. Das Konzept der Bildungsbündnisse wird auf zwei Säulen stehen: Erstens geht es um die individuelle Förderung des einzelnen Kindes und nicht um die Förderung von Strukturen. Die Mittel sollen dem Kind unmittelbar Bildungschancen eröffnen. Zweitens ist das überzeugende Gesamtkonzept eines lokalen Bildungsbündnisses, in dem sich die Beteiligten vor Ort zusammenschließen, Voraussetzung für die Förderung. Gute Bildung braucht Bindung vor Ort.

Starke und wettbewerbsfähige Hochschulen

Die Fortführung der Exzellenzinitiative stärkt unsere erfolgreichen Hochschulen im europäischen und weltweiten Wettbewerb. Mit dem Hochschulpakt von Bund und Ländern schaffen wir 275.000 neue Studienplätze. Wir verbessern die Bildungsfinanzierung, indem wir das BAföG weiterentwickeln und ausbauen. Gemeinsam mit den Ländern schaffen wir ein bundesweites Stipendienprogramm für zehn Prozent aller Studierenden. Aufstiegsstipendien geben Anreize zur wissenschaftlichen Weiterbildung aus dem Beruf heraus und machen lebenslanges Lernen möglich. Außerdem werden wir den Bologna-Prozess zur Harmonisierung der europäischen Hochschulsysteme weiterentwickeln, um einerseits Lehre, Betreuung und Beratung der Studierenden zu verbessern und andererseits die Anerkennung von Studienleistungen national wie international voranzutreiben.

Kooperativer Föderalismus

Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. In einer föderalen Ordnung besteht die politische Kunst darin, eine überzeugende Agenda für Reformen zur Modernisierung und eine verlässliche finanzielle Perspektive zu schaffen. Bund, Länder und Kommunen sowie Wissenschaft und Wirtschaft müssen zusammenarbeiten, wenn es um die finanzielle und inhaltliche Gestaltung des Bildungswesens geht. Gerade am Beispiel der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien, die ein starker Pfeiler der beruflichen Weiterqualifizierung sind, wird die Notwendigkeit der verlässlichen Kooperation deutlich. Um die Durchlässigkeit unseres Bildungssystems zu fördern, müssen wir Wege entwickeln, den Absolventinnen und Absolventen nach entsprechender Zertifizierung ihrer Abschlüsse den Hochschulzugang analog zum Meisterstudium zu ermöglichen.

Wohlstandsquelle und Zukunftsvorsorge

Der Koalitionsvertrag macht deutlich: Wir übernehmen politische Verantwortung für gute Bildung und starke Forschung. Sie sind die entscheidenden Quellen unseres künftigen Wohlstands und damit die beste Zukunftsvorsorge.

Autoren:

  • Prof. Dr. Annette Schavan